Mündige Bürger

Die repräsentative Demokratie kommt aus meiner Sicht dem Ideal einer rationalen Staatsform am nächsten. Zumindest wollen mir andere Konzepte deutlich irrationaler erscheinen.

Wer für eine Diktatur plädiert, empfiehlt ja keineswegs ein System, das von einem eigensüchtigen und niederträchtigen Führer beherrscht wird. Ihm schwebt vielmehr ein edler Mensch vor, der sich unermüdlich für Land und Leute einsetzt. Mit ein bisschen Menschenkenntnis erkennt man aber schnell, dass man sich einen solchen Diktator in Oberammergau schnitzen lassen muss.

Wer sich für eine plebiszitäre Demokratie einsetzt, unterstellt, dass die Masse fähig sei, weise Entscheidungen zu fällen. Schließlich rät man ja nicht zu dieser Staatsform, weil man das Land den Launen und der Narretei verantwortungsloser und inkompetenter Mehrheiten aussetzen möchte. Mit ein bisschen Erfahrung und Realitätssinn kann man aber erkennen, dass Ahnungslosigkeit millionenfach multipliziert allenfalls zufällig Grundlage einer vernünftigen Entscheidung werden kann.

In einer repräsentativen Demokratie sind die Abgeordneten an Weisungen nicht gebunden. Sie entscheiden auf Grundlage ihres Gewissens. Das Gewissen gebietet ihnen, sich über die Gegenstände der anstehenden Entscheidungen umfassend zu informieren.

Dies ist das Ideal. Dass reale politische Systeme davon abweichen, ist mir natürlich bewusst. Allerdings sind selbst bei größeren Abweichungen vom Ideal die politischen Alternativen noch schlimmer als diese Zerrbilder einer repräsentativen Demokratie.

Die Aufgabe des Wählers in einer repräsentativen Demokratie ist also vergleichsweise bescheiden. Er muss nicht darüber entscheiden, ob die Steuern erhöht oder gesenkt werden sollen, ob es gilt, Kriege zu führen oder Frieden zu stiften, ob der Staat in die Wirtschaft eingreifen oder auf die Marktregulation bauen muss. Derartige Entscheidungen, die zweifellos das Wissen der meisten Wähler weit übersteigen, werden ihm nicht zugemutet.

Dennoch ist seine Aufgabe nicht anspruchslos. Er soll nämlich an der Wahlurne eine Frage beantworten, die sich etwa so zusammenfassen lässt: Welcher Partei, welchen Politikern traue ich zu, eine Politik im Sinne meiner politischen Werte zu verwirklichen?

Dies ist eine Frage, deren Beantwortung einen mündigen Bürger voraussetzt. Ein mündiger Bürger ist ein aufgeklärter Mensch. Er hat den Mut, sich seines Verstandes ohne fremde Anleitung zu bedienen. Es handelt sich hier nämlich um eine Vertrauensfrage, nicht um eine Frage, die man vertrauensvoll beantworten darf. Im Gegenteil. Hier ist kritisches Denken gefragt.

Wie Niklas Luhmann ist seiner kleinen Schrift zum Vertrauen als Mechanismus der Reduktion sozialer Komplexität betont, ist Vertrauen auf Signale angewiesen, die darauf schließen lassen, dass es gerechtfertigt sei. Es gilt, angesichts des bisherigen Verhaltens und der augenblicklichen Äußerungen zu prüfen, ob eine Partei, ob Politiker die in sie gesetzten Erwartungen mit hinlänglicher Wahrscheinlichkeit auch erfüllen werden.

Diese Frage kann man nicht auf Grundlage guter oder schlechter Gefühle und dumpfer Anmutungserlebnisse beantworten. Sie zwingt zu einer sorgfältigen Bestandsaufnahme der verfügbaren Informationen und einem wohlbedachten Abwägen und Gewichten der unterschiedlichen Gesichtspunkte.

Bei unserer gegenwärtigen Politiker-Riege habe ich nicht das Gefühl, dass ihnen am mündigen Bürger viel liegt. Dies schließe ich vor allem aus der Art, wie diese Leute mit den Bürgern kommunizieren. Wenn man das Ziel einer funktionierenden repräsentativen Demokratie voraussetzt, so ist diese Form der Kommunikation leicht erkennbar pathologisch. Entweder also unsere Politiker sind mit Blindheit geschlagen oder aber sie wollen gar keine echte repräsentative Demokratie, sondern diese nur als Fassade.

Man hat nicht den Eindruck, dass sich unsere Politiker (von Ausnahmen abgesehen) an mündige Bürger wenden. Vielmehr drängt sich der Verdacht auf, als übernähmen sie die Rolle der gütigen Eltern und sprächen mit ihren halbwüchsigen Kindern, die sie wohlwollend lenken wollen, zu denen sie mitunter aber auch verständnisvoll streng sind.

Die politischen Botschaften richten sich nicht etwa an den kritischen Verstand, sondern sie versuchen, die emotionale Ebene zu beeinflussen. Man will keineswegs Signale des Vertrauens setzen, die sich vor dem Richterstuhl der Vernunft bewähren könnten. Man möchte sich vielmehr das Vertrauen der Wähler erschleichen, indem man sie in Gefühlen badet.

Manche werden nun einwenden, die Masse sei halt so und die Politiker müssten sich eben darauf einstellen. Darin steckt ein wahrer Kern. Menschen sind in der Tat kognitive Faulpelze. Sie denken nicht gern. Sie lassen sich lieber im Strom ihrer Emotionen treiben. Aber – und das ist das Entscheidende – sie können auch anders. Sie sind durchaus in der Lage, ihren Verstand zu gebrauchen.

Und nur, wenn sie ihren Verstand einsetzen, kann repräsentative Demokratie funktionieren. Darum kann es für Demokraten nur heißen: Zeigt den Politikern, die euch wie Kinder behandeln, die rote Karte.