Tag der deutschen Einheit

Wer am Tag der deutschen Einheit an unser Vaterland denkt, wird wohl einräumen müssen, dass es schon lange nicht mehr so uneins war wie heute. Die letzten Bundestagswahlen haben eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die Landsleute im Osten der Republik politisch eindeutig anders ticken als die im Westen. Unsere muslimischen Mitbürger haben sich tendenziell weiter von der Lebensart und Denkweise der Bevölkerungsmehrheit entfernt als ihre Eltern und Großeltern. Und wir alle – es mag ein paar Ausnahmen geben, ja – wir alle neigen in der politischen Auseinandersetzung zum primitiven Schwarz-Weiß-Schema, zum Gut-Böse-Denken, das keine Zwischentöne kennt. Die Gräben sind tief, sehr tief geworden.

Manche machen dafür den Neoliberalismus verantwortlich, der seit Mitte der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts den Sozialstaat in Deutschland erodiert und dessen Maxime lautet, es sei am besten, wenn sich jeder nur um sich selbst und allenfalls seine Familie kümmere, so er denn überhaupt eine hat. Das ist der Geist der Ikone des Neoliberalismus, Margaret Thatcher, die sich mit ihrem Slogan unsterblich machte: „Es gibt keine Gesellschaft, es gibt nur Individuen und Familien.“

Der Neoliberalismus ist in der Tat eine Kampfansage an die Nation. Er singt das Hohelied des Egos, des Bourgeois. Eine Nation, vor allem aber ein demokratischer Rechtsstaat braucht zwingend den Citoyen, den Staatsbürger, der sich dem Wir verpflichtet fühlt, der eine Moral besitzt, der sich dem Kategorischen Imperativ unterwirft.

Wenn es keine Gesellschaft gibt, dann freilich ist der Citoyen nichts als eine närrische Illusion. Diese Weltsicht scheint sich in die Hirne vieler Mitbürger hineingefressen zu haben. Bei Talkshows ist es zum Beispiel übler Brauch, andere nicht ausreden zu lassen, ja, dem eigenen Redefluss als Waffe einzusetzen, um zu verhindern, dass die Zuschauer der Rede des Gegners folgen können. Vor allem Politiker verhalten sich so, also Mitglieder jenes Personenkreises, die sich doch eigentlich als vorbildliche Citoyens betragen sollten.

Der Neoliberalismus ist eine Entartung unserer alteuropäischen Staatsidee. Er stimmt mit ihr darin überein, dass er das Individuum an die erste Stelle rückt. Aber hinsichtlich der zweiten Säule dieser Staatsidee ist er der Degeneration verfallen. Im Neoliberalismus verkommt die Vernunft zur amoralischen egoistischen kühlen Berechnung, zur bloßen Ratio. Der Citoyen ist demgegenüber zur Vernunft, zur Gesamtschau, zum Abwägen des gesamtgesellschaftlichen Interessengeflechts verpflichtet.

Um ein Citoyen zu sein, muss man sich für Politik interessieren. Die Welt jedoch ist hoch komplex. Es ist anstrengend, sich sachgerecht mit politischer Realität auseinanderzusetzen. Leichter ist es, sich in politischen Fragen von seinen Gefühlen mitreißen zu lassen. Da Menschen von Natur aus geistige Faulpelze sind, brauchen sie Anregungen, bedürfen sie der Ermutigung zur Bewältigung politischer Komplexität. Dies gehört zu den Aufgaben u. a. der Politik in einem demokratischen Rechtsstaat.

Leider ist davon seit Amtsantritt unserer Bundeskanzlerin weniger zu spüren als jemals zuvor. Man hat sogar den Eindruck, „Merkel“ sei eine Konstruktion von Denkfabriken und die Bundeskanzlerin verkörpere diese Rolle nur wie eine Schauspielerin. In diesem Sinne wäre „Merkel“ dann ein Mechanismus zur Reduktion politischer Komplexität. Spöttisch pointiert könnte man formulieren: Solange der Merkeldeutsche nach täglichem Einlöffeln von Muttis  Babybrei sein Bäuerchen aufstößt, hat die Kanzlerin auch nichts falsch gemacht.

Volkssouveränität bedeutet nicht, dass ein Volk sein Land regiert wie einst ein absolutistischer Monarch. Ein Monarch ist ein Subjekt, das Volk aber ein Abstraktum und deswegen niemals Subjekt. Volkssouveränität ist eine Idee, ist Leitschnur politischen Handelns von Individuen. Ein Masse, die sich zur Demonstration zusammenrottet und „Wir sind das Volk!“ brüllt, ist nicht der Souverän, sondern eine Karikatur.

Ein Volk ist souverän, wenn es sich aus Menschen zusammensetzt, die einerseits Bourgeois, andererseits und nicht minder aber auch Citoyen sind, also Staatsbürger, die sich aktiv für das Gemeinwohl einsetzen. Dies bedeutet aber nicht, dass es ausreichen würde, sich einer Partei, einer Gewerkschaft oder einem Arbeitskreis anzuschließen. Ein Citoyen ist nur dann auch ein solcher, wenn er sich als mündiger Bürger seines Verstandes ohne Anleitung durch andere (z. B. Partei-Bonzen) bedient.

Mich beschleicht schon seit langem der Verdacht, dass unsere Eliten in Politik und Wirtschaft Citoyens nicht wünschen. Sie wollen auch kein einiges Volk von Schwestern und Brüdern, sie wollen vielmehr eine Agglomeration von beschränkten Egoisten, die sich aufgrund ihres verengten Horizonts leicht lenken lassen.

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