Schwarz-rot-grün

Theoretisch betrachtet, passt eine schwarz-rot-grüne Koalition zu gut zusammen wie eine Sacher-Torte mit Senf und Spinat. So gesehen, war es schiere Zeitverschwendung, überhaupt Verhandlungen aufzunehmen.

Die Grünen wollen, dass der Staat zum Schutz der Umwelt massiv den Markt beeinflusst. Den Gelben ist ein Staat, der sich ungebührlich in die Wirtschaft einmischt, ein Graus. Die Schwarzen halten immer noch ein konservatives Bild von Ehe und Familie hoch. Grüne und Gelbe treiben’s lieber bunt. Die Grünen wollen einen sicheren Hafen für alle Mühseligen und Beladenen, die Schwarzen möchten der Zuwanderung in andere Länder den Weg ebnen und die Gelben möchten sich aus dem Kuchen die Rosinen herauspicken.

Man könnte eine lange Liste mit Widersprüchen dieser Art erstellen, ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu können. Ganz gleich, welches Problem auf die Tagesordnung gesetzt wird: Es ist erheblich wahrscheinlicher, dass die Positionen voneinander abweichen, als das die potenziellen Koalitionäre eines Sinnes sind. Dies gilt aber nur theoretisch betrachtet.

Aus praktischer Sicht sind solche Differenzen gar nicht so bedeutsam, wie man auf den ersten Blick meinen sollte. Denn die tatsächlichen politischen Entscheidungen hängen kaum von den Parteien ab. Sie werden vielmehr von Technokraten bestimmt: in Berlin, Brüssel und Washington. Und die Technokraten streben nach den effizientesten Lösungen unter den gegebenen politökonomischen Verhältnissen – also nach Lösungen, die weder das Machtgefüge, noch die Verteilung von Einkommen und Vermögen grundsätzlich in Frage stellen.

Es gibt offenbar keinen großen Spielraum bei derartigen Lösungen. Dafür spricht die Tatsache, dass sich die politischen Entscheidungen im Großen und Ganzen nicht sehr unterscheiden, unabhängig davon, welche Parteien gerade an der Macht sind. Gibt es Variationen, so sind diese überwiegend von veränderten politökonomischen Verhältnissen diktiert und kaum von irgendwelchen Ideologien.

Im Kern unterscheiden sich die Parteien weit weniger, als sie dem Volk weismachen. Die meist nur scheinbaren Unterschiede sind eine Folge des Marketing-Gesetzes: Streiche dein Alleinstellungsmerkmal hervor. Man hat den Eindruck, dass Politiker weniger Staatenlenkern als Schauspielern ähneln. Sie füllen Rollen aus, die andere für sie konzipiert haben.

Wenn ich mich nicht irre, besteht das Problem der Jamaika-Koalition nicht darin, politische Entscheidungen aufeinander abzustimmen. Es geht vielmehr vor allem darum, sein Gesicht vor seinen Wählern zu wahren. Man möchte ihnen suggerieren, dass jeweils genug gelbe, grüne oder schwarze Farbe auf die Leinwand des Regierungshandelns aufgetragen werde.

Dieses Gemälde hat allerdings kein eigenständiges Zentrum der Gestaltung, keine natürlichen Grenzen. Es ist Tapetenkunst. Es steht in einer Reihe ähnlicher Elemente, die bereits in der Vergangenheit aufgetragen wurden und es kann nach Belieben in die Zukunft fortgesetzt werden. Den hier wird letztlich nicht der individuelle Pinselstrich einer Partei oder Koalition sichtbar, sondern die kontinuierliche Produktion einer technokratischen Maschinerie, die niemals zur Wahl stand.

Sollte Jamaika nicht zustande kommen, dann liegt dies nicht an den politischen Inhalten, sondern am Kalkül der Parteien. In diesem Fall fürchtet zumindest einer der potenziellen Partner, dass ihm eine solche Koalition bei den Wählern langfristig mehr schadet, als ihm eine Regierungsbeteiligung nutzt. Genau aus diesem Grund haben sich die Roten ja bereits in die Opposition verabschiedet.

Das hier skizzierte Phänomen hat der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch als „Postdemokratie“ bezeichnet: Demokratie als Fassade. Der Streit der Parteien verkommt zum Spektakel, bei dem konkurrierende PR-Teams Regie führen. Regierung wird als Schauspiel inszeniert und der Autor des Stücks ist ein Technokraten-Kollektiv, das niemandem, außer den wirtschaftlichen Eliten, Rechenschaft schuldig ist.

Es dauert immer eine Weile, bis eine neue Partei die Spielregeln der Postdemokratie gelernt hat. Das ist ein mühsamer und kostspieliger Prozess. Deswegen werden neue Parteien ja auch von den etablierten Mächten solange bekämpft, bis sie entweder wieder in der Versenkung verschwunden sind oder sich dem herrschenden Betrieb angepasst haben.

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