Links und Multikulti

Es ist natürlich leicht nachzuvollziehen, warum Linke sich nicht kritisch zur Migration äußern. Sie sind gute Menschen. Sie wollen die internationale Solidarität hochhalten und nicht als Rassisten oder Fremdenfeinde gelten. Sie haben oft keine besonders enge emotionale Beziehung zu ihrer Nation und wenn doch, so unterdrücken sie diese Gefühle im Einklang mit ihrer Weltanschauung. Deswegen wahren sie Abstand zu Nationalisten, die ja oft auch lautstarke Kritiker der Migration sind.

Nüchtern betrachtet, scheint mir Multikulti nicht im Interesse der Arbeiterklasse zu liegen. Nach meinen Beobachtungen gibt es einen einfachen Zusammenhang: Je mehr Multikulti in einem Land, in einer Region, in einer Stadt, in einer Nachbarschaft, desto geringer ist das Vertrauen sowohl innerhalb der als auch zwischen den ethnischen Gruppen, desto geringer ist der Zusammenhalt.1)Dieser Zusammenhang wurde auch empirisch erhärtet – siehe z. B. hier: Koopmans, Ruud and Merlin Schaeffer. 2016. “Statistical and Perceived Diversity and Their Impacts on Neighborhood Social Cohesion in Germany, France and the Netherlands.” Social Indicators Research 125(3):853–83 / PDF Download

Es versteht sich von selbst, dass die Kampfkraft in der Auseinandersetzung um gute Löhne, erträgliche Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit für Arbeiterkinder in der Schule und auf der Universität etc. unmittelbar und entscheidend von der Solidarität innerhalb der Arbeiterklasse abhängt.

Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass linke Parteien, die diesen Namen verdienen, die Kampfkraft der Arbeiterklasse stärken und tunlichst auf alles verzichten müssen, was sie schwächt.

Das Dilemma ist im Übrigen nicht neu. Marx schreibt:

„Zweitens hat die englische Bourgeoisie das irische Elend nicht nur ausgenutzt, um durch die erzwungene Einwanderung der armen Iren die Lage der Arbeiterklasse in England zu verschlechtern, sondern sie hat überdies das Proletariat in zwei feindliche Lager gespalten. Das revolutionäre Feuer des keltischen Arbeiters vereinigt sich nicht mit der soliden, aber langsamen Natur des angelsächsischen Arbeiters. Im Gegenteil, es herrscht in allen großen Industriezentren Englands ein tiefer Antagonismus zwischen dem irischen und englischen Proletarier. Der gewöhnliche englische Arbeiter hasst den irischen als einen Konkurrenten, der die Löhne und den standard of life (Lebensstandard) herabdrückt. Er empfindet ihm gegenüber nationale und religiöse Antipathien. Er betrachtet ihn fast mit denselben Augen, wie die Poor whites (armen Weißen) der Südstaaten Nordamerikas die schwarzen Sklaven betrachteten. Dieser Antagonismus zwischen den Proletariern in England selbst wird von der Bourgeoisie künstlich geschürt und wachgehalten. Sie weiß, dass diese Spaltung das wahre Geheimnis der Erhaltung ihrer Macht ist.“ 2)Karl Marx, „Resolutionsentwurf des Generalrats über das Verhalten der britischen Regierung in der irischen Amnestiefrage“, Januar 1870, MEW, Bd. 16, S. 388

Natürlich dürfen solche Erwägungen keine Rolle spielen, wenn es gilt, politisch Verfolgten oder Kriegsflüchtlingen Schutz zu gewähren. Kein wie auch immer gearteter taktischer Gesichtspunkt gibt einer Arbeiterpartei das Recht, solche Menschen zurückzuweisen.

Allerdings liegt es im unbedingten Interesse der Arbeiterklasse, darauf zu dringen, dass diese Menschen in ihre Heimatländer zurückkehren, sobald dies wieder ohne Gefahr an Leib und Leben möglich ist.

Keinesfalls aber entspricht es der theoretischen und moralischen Position einer linken Partei, sich für schrankenlose Zuwanderung auszusprechen. Dies ist vielmehr ausgesprochen neoliberal.

Selbstverständlich ist es kein ewiges Schicksal der Arbeiterklasse, gegenüber Migranten „religiöse und nationale Antipathien“ (Marx) zu empfinden. Dieses Konfliktpotenzial könnte natürlich mit einigem guten Willen auch überwunden werden. Allerdings gebe ich zu bedenken, dass sich eine linke Partei ihre Arbeiterklasse nicht in Oberammergau schnitzen lassen kann, sondern mit der vorhandenen Vorlieb nehmen muss.

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Bei der letzten Bundestagswahl waren

  • 34 Prozent der AfD-Wähler,
  • 17 Prozent der SPD-Wähler und
  • 22-Prozent der Linke-Wähler Arbeiter.

„Das Medianeinkommen3)monatliches Haushaltsnettoeinkommen bei potenziellen FDP-Wählern liegt bei 3400 Euro, dahinter kommen Union und Grüne mit je 3000 Euro, es folgen SPD (2700 Euro), AfD (2600 Euro) und Linke (knapp 2400 Euro).“4)Der Spiegel: Wie Gehalt, Beruf und Wohnort die Wahlentscheidung prägen

Was sagen uns diese Daten?

Bei der letzten Bundestagswahl ernteten Sozialdemokraten und Linke zusammen knapp 30 Prozent der Wählerstimmen. Wenn sich beide Parteien noch so aufstellen würden, wie es ihrer Tradition entspricht, dann müsste ihr gemeinsamer Stimmenanteil bei einer klassenbewussten Wählerschaft bei mindestens 50 Prozent liegen. Stattdessen hat die AfD heute den größten Arbeiteranteil unter ihren Wählern, rein quantitativ bewertet, verdient sie am ehesten die Bezeichnung „Partei der kleinen Leute“. Dies ist die Partei, die von Politikern der SPD und der Linken als Sammelbecken von Rechtsradikalen oder Nazis bezeichnet wird.

Selbstredend war die Migration nicht das einzige Thema, das die Wahlentscheidung beeinflusst hat, aber ein wichtiges. Es dürfte besonders wichtig für jene Wähler gewesen sein, die sich für die AfD entschieden haben. Manche dieser Wähler hätten ihr Kreuzchen vermutlich bei der SPD oder den Linken gemacht, wenn diese Parteien eine rationalere Einstellung zur Migration vorgetragen hätten.

Fußnoten   [ + ]

1. Dieser Zusammenhang wurde auch empirisch erhärtet – siehe z. B. hier: Koopmans, Ruud and Merlin Schaeffer. 2016. “Statistical and Perceived Diversity and Their Impacts on Neighborhood Social Cohesion in Germany, France and the Netherlands.” Social Indicators Research 125(3):853–83 / PDF Download
2. Karl Marx, „Resolutionsentwurf des Generalrats über das Verhalten der britischen Regierung in der irischen Amnestiefrage“, Januar 1870, MEW, Bd. 16, S. 388
3. monatliches Haushaltsnettoeinkommen
4. Der Spiegel: Wie Gehalt, Beruf und Wohnort die Wahlentscheidung prägen

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