Ist psychiatrischer Zwang Folter?

Ein „Bündnis gegen Folter“1)Website: Bündnis gegen Folter fordert die Abschaffung des Zwangs in der Psychiatrie. Die Behandlung eines Menschen gegen seinen Willen sei grausam, erniedrigend, unmenschlich und der Folter gleichzusetzen. Starker Tobak. Mitten in Deutschland wird gefoltert? Man fühlt sich so unbehaglich bei dieser Vorstellung, dass man sie sogleich ins Reich der maßlosen Übertreibungen verbannt.

Unterzeichnet wurde diese Erklärung von einer Reihe von Professoren, Rechtsanwälten sowie einem Politiker. Das Bündnis wird zudem von einer größeren Zahl einschlägig tätiger Organisationen unterstützt.
Betrachten wir zunächst die grundlegende Rechtslage.

In Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention heißt es:

„Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.“

Gleichsinnig äußert sich das Grundgesetz:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ – Art. 1 Abs. 1 GG „Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich misshandelt werden.“ – Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG

Das Folterverbot gilt unbedingt. Zwangslagen gleich welcher Art können die Anwendung der Folter also nicht rechtfertigen. Sogar die Androhung von Folter ist in unserem Land rechtswidrig. Das Folterverbot muss dementsprechend auch dann beachtet werden, wenn mit der Folter mutmaßlich oder tatsächlich etwas zweifelsfrei Positives, wie beispielsweise die Rettung von Menschenleben, erreicht werden könnte.

Das „Bündnis gegen Folter“ schreibt:

„Deshalb fordern wir alle Landes- und den Bundesgesetzgeber auf, alle Sondergesetze, die psychiatrische Zwangsbehandlung legalisieren, sofort für ungültig zu erklären. Nur so kann kurzfristig die Forderung nach einem absoluten Folterverbot in Deutschland verwirklicht werden.
‚Das Verbot der Folter ist eines der wenigen absoluten und unveräußerlichen Menschenrechte, ein ius cogens, also eine zwingende Norm des internationalen Rechts‘2)Zitat im Zitat: Aus dem Bericht A/HRC/22/53 des Sonderberichterstatters Juan E. Méndez vom Februar 2013.“

Zwischen den Zeilen steht, dass in deutschen Psychiatrien gefoltert und damit fortgesetzt gegen Grundgesetz und internationales Recht verstoßen wird. Nach allgemeinem Verständnis besteht die Aufgabe der Medizin darin, Leiden zu überwinden oder zu lindern. Ist es denkbar, dass ein Zweig der Medizin bei einem Teil seiner Patienten gegen deren Willen vorsätzlich Leiden hervorruft und damit den Straftatbestand der Folter erfüllt? Schlimmer: Muss unterstellt werden, dass der Staat und die Institutionen der Rechtspflege diese mutmaßlichen Straftaten dulden, ja, rechtfertigen?

Es ist eine historische Tatsache, dass in der Psychiatrie so genannte „psychisch Kranke“ systematisch ermordet wurden – während der nationalsozialistischen Herrschaft. Es ist eine ebenso historisch erwiesene Tatsache, dass im Dritten Reich traumatisierte Soldaten von der Psychiatrie systematisch mit Elektrizität gefoltert wurden, um sie wieder fit für die Front zu machen.3)Siehe das Kapitel über das „Pansen“ in der Dissertation von Marco Kaul (2012). Günter Elsässer: Von der Erbforschung zur Psychotherapie. Universität Gießen

Doch nun leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat. Der wohlwollende Bürger ist geneigt, im Vertrauen auf das Funktionieren des Rechtsstaats, die Anwürfe gegen die Psychiatrie als nicht gerechtfertigt einzustufen. Man mag Missstände einräumen, sogar gelegentliche Verstöße gegen die Menschenrechte für wahrscheinlich halten.

Aber dass in der Psychiatrie regelhaft gefoltert wird und staatliche Organe dies billigen, klingt in den Ohren der meisten, auch der sonst kritischen Bürger wie eine Verschwörungstheorie.

Ja, dies mag sogar als Verunglimpfung des Staates und seiner Organe empfunden werden.

Es geht um eine ernste, um eine sehr ernste Sache. Leichtfertige Urteile zum Thema gibt es genug. Wer gern eine Kostprobe hätte, mag sich in den Weiten des Internets anschauen, was alles zum Fall „Gustl Mollath“ geäußert wurde. Der Vorwurf der Folter ist ein schwerwiegender und daher ist es erforderlich, genau zu prüfen, was unter diesem Begriff und einer „psychiatrischen Behandlung“ zu verstehen ist.

Erst dann kann man versuchen zu ergründen, ob es eine Schnittmenge zwischen den menschlichen Aktivitäten des Folterns und des psychiatrischen Behandelns gibt.

Die UN-Antifolterkonvention versteht unter Folter

„jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind.

Diese Konvention wurde u. a. von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Sie hat sich demgemäß verpflichtet, Verstöße gegen die Antifolterkonvention der Vereinigten Nationen strafrechtlich zu ahnden.
Im vorliegenden Zusammenhang kritisch ist der letzte Satz dieser Definition.

Es stellt sich die Frage: Sind erstens mit einer Zwangsbehandlung so genannter psychisch Kranker Schmerzen oder Leiden verbunden? Wenn ja, ergeben sich diese zweitens naturgemäß aus gesetzlich zulässigen Sanktionen?4)Nach der UN-Definition wäre beispielsweise das Auspeitschen eines Menschen keine Folter, wenn dies in einem Land eine rechtlich zulässige Form der Bestrafung darstellt.

Daraus folgt, dass die UN-Antifolterkonvention für sich genommen keine Grundlage bildet, um die zwangsweise Unterbringung und Zwangsbehandlung der so genannten psychisch Kranken als menschenrechtswidrig zu beurteilen. Daher berufen sich die Protagonisten des Standpunkts, dass diese Maßnahmen gegen „psychisch Kranke“ Folter seien, auf die UN-Behindertenrechtskonvention.

Genauer: Sie beziehen sich auf eine Auslegung dieser Konvention durch den früheren Sonderberichterstatter über Folter des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (2010-2016), Juan E. Méndez.

Dieser sagte am 4. März 2013 anlässlich der 22. Sitzung des Menschenrechtsrats in Genf u. a. Folgendes:

„Die Behindertenrechtskonvention bietet die umfassendste Menge von Standards zu den Rechten von Personen mit Behinderungen und es ist wichtig, dass Staaten das Antifolter-Rahmenwerk im Verhältnis zu Personen mit Behinderung in Übereinstimmung mit der Behindertenrechtskonvention überprüfen. Staaten sollten einen absoluten Bann gegen alle erzwungenen und nicht einvernehmlichen medizinischen Interventionen bei Personen mit Behinderungen verhängen – nicht einvernehmliche Psychochirurgie, Elektroschocks und bewusstseinsverändernde Medikamente, sowohl für kurz- und langfristige Anwendungen, eingeschlossen.“

Hier muss zunächst geklärt werden, auf welche Art von Individuen die Behindertenrechtskonvention5)United Nations: Convention on the Rights of Persons with Disabilities and Optional Protocol angewendet werden kann.

Sie bezieht sich auf Menschen mit folgenden Merkmalen:

„Personen mit Behinderungen schließen jene ein, die langfristige physische, geistige und sensorische Beeinträchtigungen aufweisen, die, im Zusammenspiel mit verschiedenen Barrieren ihre volle und effektive Partizipation am gesellschaftlichen Leben auf gleicher Ebene mit anderen hemmen können.“

Es stellt sich demgemäß die Frage, ob es sich bei den so genannten psychisch Kranken um Menschen handelt, die derartige Beeinträchtigungen aufweisen. Da die Psychiatrie jedoch, wie bereits geschildert, die so genannten psychischen Krankheiten nicht reliabel und valide zu diagnostizieren vermag,6)Siehe meinen Artikel: Zwölf Thesen zum psychiatrischen Zwang sowie weitere Beiträge zur psychiatrischen Diagnostik und Prognostik in diesem Blog kann sie auch niemanden treffsicher den einzelnen psychiatrischen „Krankheitsbildern“ zuordnen.

Selbst wenn man von der Existenz psychischer Krankheiten überzeugt ist, kann man demgemäß nicht bestreiten, dass die Raten der falsch positiv und falsch negativ Eingestuften unter diesen Bedingungen immens sein müssen.

Daraus ergibt sich zweierlei:

  1. Auch wenn wir einräumen, dass „psychische Krankheiten“ existieren und dass sie mit einer „Behinderung“ verbunden sein können, ist es nicht möglich zu entscheiden, ob ein Mensch psychisch krank und somit behindert ist oder nicht. Dies liegt an der mangelhaften Reliabilität und Validität der einschlägigen diagnostischen Instrumente. Wir können daher auch nicht wissen, ob die Behindertenrechtskonvention auf ihn zutrifft.
  2. Gleichermaßen können wir aber auch nicht wissen, ob eine Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung sich als Folge gesetzeskonformer Sanktionen ergibt. Denn diese entsprechen nur dem Gesetz, wenn der zwangsweise Untergebrachte und Behandelte auch tatsächlich „psychisch Krank“ ist. Dies kann aber aufgrund der beschriebenen Mängel der einschlägigen diagnostischen Verfahren nicht wissenschaftlich fundiert behauptet werden.

An dieser Stelle des Argumentationsganges könnte man also zu der Schlussfolgerung geneigt sein, dass es sich bei der Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung „psychisch Kranker“ tatsächlich um Folter handeln könnte. Es kann ja im Einzelfall nicht auf wissenschaftlich solider Basis entschieden werden, ob es sich bei dem Betroffenen überhaupt um einen „psychisch Kranken“ handelt. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob psychische Krankheiten existieren.

Doch diese Schlussfolgerung wäre voreilig, denn Folter im Sinne der UN-Folterkonvention setzt ja voraus, dass einer Person

„vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden.“

Es muss, um zu einem abschließenden Urteil zu gelangen, also noch Folgendes geklärt werden: Rufen psychiatrische Maßnahmen, die gegen den Willen des Betroffenen verwirklicht werden, große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden hervor?

Dass die Gefangenschaft an sich Leiden verursacht, muss nicht weiter diskutiert werden. Dass Einzelhaft und Fixierung an Betten eine verschärfte Form des Leidens durch Gefangenschaft auszulösen vermögen, bedarf kaum der Erwähnung.

Wenden wir uns also den psychiatrischen Behandlungen im engeren Sinne zu: Es genügt ein Blick auf die Beipackzettel der gängigen Neuroleptika, um sich davon zu überzeugen, dass diese häufig, teilweise sogar sehr häufig mit höchst unangenehmen Nebenwirkungen verbunden sind. Aber auch die Psychotherapie ist nicht nebenwirkungsfrei.7)Barlow, D.H. (2010). Negative effects from psychological treatments. American Psychologist, 65, 13-19

Selbst bei wohlwollender Betrachtung des Effekts psychiatrischer Maßnahmen muss man also einräumen, dass bei diesen aversive Effekte, teilweise sogar erhebliche und irreversible Schadwirkungen, in Kauf genommen werden müssen. Insgesamt also bergen psychiatrische Maßnahmen ein beachtliches Risiko. Es kann kaum vernünftig bestritten werden, dass den davon Betroffenen große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden.

Die Betroffenen sind vor diesen Maßnahmen zwar nicht durch die Behindertenkonvention geschützt, da man eine „psychische Krankheit“ bei ihnen nicht mit hinlänglicher Gewissheit feststellen kann.

Aber gleichermaßen sind diese Leiden auch nicht als Folge gesetzmäßiger Sanktionen gerechtfertigt. Und dies ebenfalls, weil nicht mit vertretbarer Sicherheit diagnostiziert werden kann, dass die Betroffenen die Voraussetzung einer „psychischen Krankheit“ erfüllen.

In einem umfassenden Werk zur Geschichte der Folter gelangt Darius Rejali zu einem erschreckenden Schluss. Diese Einschätzung ist umso erschütternder, weil man sich ihr angesichts der Fülle des dokumentierten Materials nicht entziehen kann:

„Nichts davon besagt, dass Demokratien eine schlechtere Bilanz haben als autoritäre Staaten. Diktaturen verdienen ihren Ruf wegen größerer Gewalt und Grausamkeit, wie dieses Buch reichlich dokumentierte. Doch dieses Buch hat ebenso festgestellt, dass Demokratien eine andere Geschichte der Folter haben und nicht durch Abwesenheit von Folter gekennzeichnet sind. Demokratien foltern, doch sie foltern anders, bevorzugen die saubereren Techniken, um Skandale zu vermeiden und um ihre Gesetzmäßigkeit zu betonen. Die Geschichte der modernen demokratischen Folter ist Teil der Geschichte heimlicher Folter (stealth torture).“((Rejali, D. (2007). Torture and Democracy. Princeton and Oxford: Princeton University Press: 398)

Handelt es sich bei den Maßnahmen der Zwangspsychiatrie um „stealth torture“, die unter dem Deckmantel einer medizinischen Behandlung verabreicht wird?

Diese Frage kann man grundlegend nicht mit Bezug auf die Behindertenrechtskonvention diskutieren. Dieser Bezug erkennt ja bereits an, was noch zu beweisen wäre: dass es sich nämlich bei dem betroffenen Personenkreis um „psychisch Kranke“ und infolgedessen Behinderte handele.

Akzeptiert man diese Diagnose, so kommt man nicht umhin, schlussendlich einzuräumen: Manche dieser „psychisch Kranken“ sind aufgrund einer Beeinträchtigung ihres kognitiven Vermögens unter Umständen nicht mehr in der Lage zu entscheiden, ob eine Unterbringung und Behandlung für sie sinnvoll sei oder nicht. Dies würde dann eine entsprechende Entscheidung durch andere legitimieren.

Daher muss die Frage anders gestellt werden. Sie lautet nicht: Kann der „psychisch Kranke“ den Schutz der Behindertenrechtskonvention für sich beanspruchen? Sie heißt vielmehr: Kann einem Menschen mit hinlänglicher Gewissheit nachgewiesen werden, psychisch krank zu sein und deswegen sich selbst oder andere zu gefährden?

Könnte dies mit objektiven Verfahren gezeigt werden, so würde es nicht gegen Buchstaben und Geist der UN-Antifolterkonvention verstoßen, ihn gegen seinen Willen unterzubringen und zu behandeln.

Denn:

„Der Ausdruck (Folter, HUG) umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind.“

Die Sondergesetze für „psychisch Kranke“ sind geltendes Recht und ihre Anwendung kann daher laut UN-Antifolterkonvention keine Folter in ihrem Sinne sein.

Es ist selbstverständlich legitim,

  • die Existenz psychischer Krankheiten zu unterstellen,
  • damit eine gegebenenfalls gesteigerte Selbst- und Fremdgefährdung zu verbinden und
  • auf dieser Grundlage die Anwendung der entsprechenden Sondergesetze für rechtmäßig zu halten.

Allein, und das ist der entscheidende Punkt: Auch dann dürfte man nur „psychisch Kranke“ sowie Gefährliche oder Suizidale zwangsbehandeln – nicht aber Leute, die nur verdächtigt werden, „psychisch krank“ zu sein.

Auf Basis schierer Mutmaßung wird psychiatrischer Zwang zur „sauberen Technik“ der Folter, durch die Skandale vermieden werden sollen.

Über psychiatrischen Zwang entscheiden Gerichte. Dass sie dabei häufig den Gutachten von Psychiatern folgen, steht auf einem anderen Blatt.
Ein Richter, der die Anwendung psychiatrischen Zwangs anordnet, sollte also,

  • redliches Bemühen um Gerechtigkeit vorausgesetzt,
  • ausreichend sicher sein,
  • dass die Sondergesetze für „psychisch Kranke“
  • mit hinlänglicher Gewissheit
  • im jeweils vorliegendem Fall auch angewendet werden können.

Und es fragt sich: Was sind die Quellen dieser Gewissheit?

Fazit: Nicht die Behindertenrechtskonvention schützt den als „psychisch krank“ diagnostizierten Menschen vor Zwangsbehandlung. Er sollte vielmehr vor einer solchen Zwangsbehandlung bewahrt werden, weil es berechtigte und erhebliche Zweifel an dieser Diagnose gibt.

Fußnoten   [ + ]

1.Website: Bündnis gegen Folter
2.Zitat im Zitat: Aus dem Bericht A/HRC/22/53 des Sonderberichterstatters Juan E. Méndez vom Februar 2013
3.Siehe das Kapitel über das „Pansen“ in der Dissertation von Marco Kaul (2012). Günter Elsässer: Von der Erbforschung zur Psychotherapie. Universität Gießen
4.Nach der UN-Definition wäre beispielsweise das Auspeitschen eines Menschen keine Folter, wenn dies in einem Land eine rechtlich zulässige Form der Bestrafung darstellt.
5.United Nations: Convention on the Rights of Persons with Disabilities and Optional Protocol
6.Siehe meinen Artikel: Zwölf Thesen zum psychiatrischen Zwang sowie weitere Beiträge zur psychiatrischen Diagnostik und Prognostik in diesem Blog
7.Barlow, D.H. (2010). Negative effects from psychological treatments. American Psychologist, 65, 13-19