Alleinstellungsmerkmal

Unsere Bundestagsparteien tun sich offenbar schwer, eine Koalition zu schmieden. Auf den ersten Blick ist das erstaunlich, denn mit Ausnahme der Linken unterscheiden sie sich nicht übermäßig voneinander. Ihre Programme sind Spielarten des Neoliberalismus und praktisch agieren sie wie die technokratischen Handlanger und Erfüllungsgehilfen der wirtschaftlichen Elite.

Unter Neoliberalismus versteht man eine politische Strömung, die sich im Klartext auf folgende Kernsätze reduzieren lässt:

  • Der Staat soll sich aus dem Marktgeschehen heraushalten, solange das Resultat eine Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten der wirtschaftlichen Elite ist.
  • Sollte der Markt einmal nicht im Sinne der wirtschaftlichen Elite funktionieren, dann soll der Staat selbstredend zulasten der Steuerzahler und zugunsten der wirtschaftlichen Elite eingreifen, zum Beispiel durch Bankenrettung u. ä.
  • Der Staat soll seinen Bürgern unentwegt die Botschaft vermitteln, dass diese Politik alternativlos sei und die beste aller möglichen Resultate liefere.

Wenn also, mit Ausnahme der Linken, so große Einigkeit unter den Parteien in den Kernfragen unseres Landes herrscht, dann reibt man sich schon die Augen angesichts des momentanen Gerangels um Jamaika, GroKo oder Minderheitsregierung.

Schaut man jedoch genauer hin, dann löst sich das Rätsel schnell. Nehmen wir einmal an, eine Handvoll Unternehmen produziere ein nahezu identisches Produkt, zum Beispiel eine Brause. Der Markt für Brause ist nicht reguliert, es herrscht freie Konkurrenz. Unter solchen Bedingungen muss jeder Wettbewerber danach trachten, sich besonders aggressiv hervorzuheben. Er muss ein Alleinstellungsmerkmal (fremdländisch: unique selling proposition) erfinden. Er muss den Kunden vorgaukeln, dass seine Brause besser und den anderen aufgrund dieses Merkmals haushoch überlegen sei. Dafür sorge beispielsweise ein magisches Geheimrezept oder eine besonders aufgefeilte Flaschenform.

Dies ist ein durchaus zutreffendes Bild für die Lage, in der sich unsere Parteien (mit Ausnahme der Linken) heute befinden. Obwohl sie sich im Grunde nicht wesentlich voneinander unterscheiden, müssen sie auf Teufel komm‘ heraus betonen, wie ganz anders sie seien. Sie fürchten, dass sie sonst Einbußen in der Wählergunst hinnehmen müssten.

Wir stoßen hier auf ein Kernproblem postdemokratischer Systeme. Diese zeichnen sich ja dadurch aus, dass sie formal alle Merkmale einer regulären Demokratie besitzen, dass aber dennoch alle relevanten Entscheidungen von Kräften hinter den Fassaden gefällt werden – von politischen Akteuren, die niemals zur Wahl standen.

Um in solchen Systemen die Illusion der Demokratie aufrecht zu erhalten, müssen die politischen Parteien mit den Methoden des Marketings operieren. Sie ähneln dabei Agenturen, die Promotion für Schlagersternchen, Kinofilme oder Urlaubsparadiese machen. Sie verkaufen Rundum-Sorglos-Pakete. Der Wähler muss sich um nichts mehr kümmern, er muss nur noch sein Kreuzchen an die richtige Stelle platzieren.

Und damit er die richtigen Kreise auf den Wahlzetteln auch nicht verfehlt, brauchen die Parteien als Wegmarken Alleinstellungsmerkmale. Diese sind natürlich ein Fake. Die Kunst besteht darin, die Fälschung als das Normale und Natürliche erscheinen zu lassen. Das Wahlvolk muss sich daran gewöhnen. Konsumenten lassen sich ja auch von der Werbung beeinflussen, obwohl sie im Grunde ihres Herzens wissen, dass alles nur Lug und Trug ist.

Das ist übrigens kein neues Phänomen. Solange ich mit zurückerinnern kann, wurden von denkenden Menschen die geringen Unterschiede zwischen den Parteien beklagt. Auch früher schon haben die Parteien marktschreierisch Differenzen herausgestrichen, die keineswegs Unterschieden im realen Regierungshandeln entsprachen.

Doch nun funktioniert das nicht mehr. Das Zauberwort: Kundenbindung. Auch die Brausehersteller wären verloren, wenn sich nicht zum Marketing die gewachsene Kundenbildung hinzugesellen würde. Diese aber verlieren unsere Parteien zunehmend. Je weniger Kundenbindung, desto mehr Marketing ist aktuell erforderlich. Je mehr Marketing notwendig ist, desto wichtiger wird das erschwindelte Alleinstellungsmerkmal. Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

Die Folge: Der deutschen Postdemokratie fehlen Koalitionspartner, die pragmatisch aufeinander zuzugehen in der Lage sind. Unter solchen Bedingungen könnte man schon auf die Idee kommen, ein System von Blockparteien zu kreieren, eine neoliberale Einheitsfront. Es gibt bestimmt einige, vor allem in hohen Ämtern, die sich mit dieser Idee durchaus anfreunden könnten, wenn sie doch nur nicht so einen üblen Beigeschmack hätte.

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